Ehenichtigkeitserklärung

Eine Information des Erzbischöflichen Offizialates Bamberg

 

 

Zum katholischen Eheverständnis

Für katholische Christen hat die eheliche Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau wesentlich einen religiösen Bezug.  Von Gott geschaffen und von Christus zur Würde eines Sakramentes erhoben, stellt die Ehe eine eigene Form des Lebens aus dem Glauben dar.  Durch die Bereitschaft der Ehepartner, miteinander eine von lebenslanger Treue geprägte Gemeinschaft zu bilden, sind sie in besonderer Weise befähigt und berufen, ein sichtbares Zeichen der unverbrüchlichen Zuwendung Gottes zu den Menschen zu setzen und namentlich auf den unwiderruflichen Bund zwischen Christus und der Kirche sinnenhaft hinzuweisen.  Aus diesem zeugenhaften Charakter der christlichen Ehe ergibt sich, dass sie durch keine menschliche Macht, sondern nur durch den Tod aufgelöst werden kann.  Nach fester Überzeugung der katholischen Kirche gründet dieses Verständnis der Ehe auf dem Willen Christi und seiner klaren Weisung: "Was Gott verbunden hat, das darf der Mensch nicht trennen." (Mt 19,6, Mk 10,9)

Was ist eine kirchliche Eheannullierung?

Weil die sakramentale und vollzogene Ehe unauflöslich ist, kann es im Falle ihres Scheiterns keine kirchliche Ehescheidung geben.  Unabhängig davon ist es jedoch möglich, vom zuständigen kirchlichen Gericht durch einen Ehenichtigkeitsprozess prüfen zu lassen, ob die Ehe rechtmäßig geschlossen wurde bzw. ob sie gültig zu Stande kam oder nicht.  Die Feststellung der Ungültigkeit eines Eheab-schlusses nennt man Ehenichtigkeitserklärung oder Eheannullierung.

Als Gründe für eine von Anfang an ungültige Ehe werden vom Recht anerkannt:

a)     Mängel in der verbindlich festgelegten Eheschließungsform (z.B. Trauung katholischer Partner nur vor dem Standesbeamten),

b)     Vorliegen eines Ehehindenisses (z.B. Bindung durch eine frühere Ehe, zu enge Verwandtschaft),

c)      Fehlen des notwendigen Ehewillens (z.B. Heiratsschwindler, Vorbehalte gegen die Unscheidbarkeit der Ehe oder gegen die Treuepflicht, grundsätzliche Kinderablehnung, Heirat aus Zwang),

d)     psychisch bedingtes Unvermögen zur Verwirklichung dessen, wozu sich die Brautleute bei ihrer Trauung verpflichtet haben (z.B. Unfähigkeit zur Treue infolge einer abnormen Veranlagung).

Was ist ein kirchlicher Ehenichtigkeitsprozess?

Beim kirchlichen Ehenichtigkeitsprozess handelt es sich um ein nach gerichtlichen Prinzipien gestaltetes Verfahren, in dem der Beweis zu erbringen ist, dass ein geltend gemachter Nichtigkeitsgrund tatsächlich bei der Eheschließung vorhanden war.  Als Beweismittel kommen Zeugen-aussagen, Dokumente, Briefe, Tagebücher usw. in Betracht.

Es geht also darum, die Wahrheit über die Gültigkeit einer Eheschließung herauszufinden, keinesfalls aber darum, das Verschulden des einen oder anderen Partners am Zerbrechen der Ehe festzustellen.

Der Prozess wird folglich nicht gegen den anderen Partner geführt, sondern gegen die Annahme, die Ehe sei gültig.

Wo ist der kirchliche Ehenichtigkeitsprozess zu führen?

Zuständig für die Durchführung eines kirchlichen Ehenichtigkeitsverfahrens ist in erster Linie das kirchliche Gericht (Offizialat) der Diözese, in welcher der Trauungsort oder der Wohnsitz des nichtklagenden Ehegatten liegt.  Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch das Gericht den Prozess fuhren, in dessen Bereich der Antragsteller oder die meisten Zeugen wohnen.

Die Anschrift des kirchlichen Gerichts von Bamberg lautet:

Erzbischöfliches Offizialat

Jakobsplatz 5

96049 Bamberg

Tel.: 0951- 502 296

Wie wird der Prozess eingeleitet?

Wer eine kirchliche Eheannullierung anstrebt, sollte zunächst einmal in einem Vorgespräch mit einem Mitarbeiter des Offizialates abklären, ob überhaupt die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ehenichtig-keitsverfahrens gegeben sind.  Insbesondere muss ein kirchenrechtlich anerkannter Ehenichtigkeitsgrund namhaft gemacht und ein hinreichendes Beweisangebot vorgelegt werden können.  In diesem Beratungsgespräch werden auch Hinweise für die Ausarbeitung der erforderlichen Klageschrift erteilt.

Vor der Einleitung eines kirchlichen Eheprozesses müssen die Möglichkeiten einer Wiederversöhnung erwogen werden, sofern nicht bereits eine zivile Ehescheidung erfolgt ist.  Der Antragsteller (aber auch die andere Partei) kann sich der Hilfe eines gerichtlich zugelassenen Anwalts bedienen.  Anwaltszwang besteht jedoch nicht.

Wird der geschiedene Ehegatte beteiligt?

Nach dem Grundsatz jeder geordneten Rechtspflege, stets auch die andere Seite zu hören, sowie im Interesse der Wahrheitsfindung wird der Nichtkläger in das Verfahren einbezogen und erhält die Möglichkeit zur Aussage, zur Stellung von eigenen Beweisanträgen und zur Akteneinsicht.  Im Falle der Aussageverweigerung gehen diese Rechte verloren, der Fortgang des Prozesses wird dadurch aber nicht gehemmt.

Wer trägt die Beweislast?

Es obliegt dem Antragsteller, seine Angaben und Erklärungen unter Beweis zu stellen.  Ebenso ist auch der eventuelle Widerspruch der Gegenseite beweisbedürftig.

Bei der Benennung von Zeugen kommt es darauf an, dass diese sowohl aussagefähig wie aussagewillig sind.  Bloße schriftliche Erklärungen reichen nicht aus.  Es dürfen auch nächste Verwandte als Zeugen angegeben werden, sofern diese ihre Kenntnisse nicht erst im Zusammenhang mit dem angestrebten Prozess erworben haben und sich ernstlich zur Wahrheit verpflichten.  Der Zeugenbeweis gilt dann als erbracht, wenn eine Sache von wenigstens zwei Zeugen bestätigt wurde.

Gibt es eine Gerichtsverhandlung?

Eine mündliche Verhandlung, zu der die Parteien und Zeugen gemeinsam erscheinen, findet nicht statt.  Vielmehr werden die früheren Partner und ihre Zeugen jeweils einzeln und nacheinander befragt.  Die protokollierten Aussagen bilden mit den sonstigen beweisdienlichen Schriftstücken die Grundlage für die abschließende Entscheidung, welche von einem aus drei Richtern bestehenden Kollegium zu treffen ist.  Das Urteil wird den Parteien mit ausführlicher Begründung zugeschickt.

Womit ist das Verfahren abgeschlossen?

Ein Urteil, das erstmalig die Nichtigkeit der Ehe feststellt, wird von Amts wegen dem zuständigen Berufungsgericht vorgelegt, das die Entscheidung überprüft und die Bestätigung oder Nichtbestätigung ausspricht.  Wenn eine Partei mit einem Urteil nicht einverstanden ist, kann sie bei der nächsthöheren Instanz Berufung einlegen.  Eine kirchliche Wiederver-heiratung ist erst dann möglich, wenn zwei gleich lautende Gerichtsentscheidungen die Nichtigkeit der zu prüfenden Ehe festgestellt haben.

Die II. Instanz für das Erzbischöfliche Offizialat Bamberg ist beim Bischöflichen Offizialat Würzburg.  In III. Instanz wird in der Regel das Gericht der Römischen Rota tätig.

Wie lange dauert ein Prozess und was kostet er?

Ein Ehenichtigkeitsverfahren dauert bis zum erstinstanzlichen Urteil ca. sieben Monate, so weit keine besonderen und unvorhersehbaren Schwierigkeiten auftreten.  Die zweitinstanzliche Entscheidung kann bereits nach einem Vierteljahr ergehen.

Die von der klagenden Partei zu tragende Unkostenpauschale beträgt zurzeit:

in   I. Instanz   200.- €

in  II. Instanz     50.- €

Welche Folgen ergeben sich?

Haben zwei Instanzen die Nichtigkeit einer Ehe festgestellt, können die Partner eine neue Ehe in der Kirche schließen bzw. eine bereits standesamtlich eingegangene Ehe kirchlich gültig machen lassen, sofern keine anderweitigen Hindernisse entgegenstellen.  Sind aus der annullierten Ehe Kinder hervorgegangen, gelten diese nach wie vor als ehelich, wie auch die übrigen zivilgerichtlichen Scheidungsregelungen nicht tangiert werden.  Die Ehenichtigkeitserklärung bliebe wirkungslos, wenn sie durch Falschaussagen erschlichen worden wäre.  Menschen kann man täuschen, nicht aber Gott, der in die Herzen der Menschen sieht (vgl.  Psalm 44,22).

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